von Alexander Hönes (Q2, News2Go)
Kommunalpolitik in Ratingen
Dr. Markus Sondermann ist Mitglied im Rat der Stadt Ratingen und seit 2020 Vorsitzender der FDP-Fraktion. Bei der letzten Kommunalwahl trat er auch als Bürgermeisterkandidat seiner Partei an. Im „zivilen“ Leben ist Herr Sondermann Jurist und arbeitet als Fachanwalt für Arbeitsrecht. Im Folgenden beantwortet er die Fragen rund um den Stadtrat zur Reihe „Kommunalpolitik in Ratingen“:
Frage: Was sind die Aufgaben eines Ratsmitgliedes?
Antwort: Der Stadtrat hat eine Leitungs- und Kontrollfunktion. Er trifft in den Ausschüssen und im Rat die wesentlichen Entscheidungen für Ratingen und kontrolliert die Arbeit der Verwaltung. Die sorgfältige Vorbereitung der einzelnen Sitzungen, das Studium der manchmal sehr umfangreichen Vorlagen und die Diskussionen in den Ausschüssen stellen wesentliche Aufgaben dar.
Die einzelnen Ratsmitglieder haben ein Rede- und Stimmrecht und das Recht auf Information: Wir Ratsmitglieder beantragen Akteneinsicht und stellen mündliche oder schriftliche Anfragen. Letzteres erinnert an die kleinen und großen Anfragen im Bundestag.
Frage: Worüber entscheidet der Stadtrat?
Antwort: Der Stadtrat ist das oberste Entscheidungsorgan in unserer Stadt. Er entscheidet über die wesentliche Richtung in der Kommune. Dies betrifft alle Bereiche wie z.B. Mobilität, Bebauungspläne, Kindergärten, Schulen, Freizeit und Sporteinrichtungen.
Bei uns in Ratingen sind u.a. folgende maßgebliche Entscheidungen vom Rat getroffen worden:
Sanierung des Innenstadtgymnasiums, Bau von neuen Kitas, Förderung des Living Rooms, Förderprogramme für Solarenergie, Nachhaltigkeitsprogramm zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes, Digitalisierung der Schulen, Weiterentwicklung des Freizeitgeländes Blauer See mit einem Umweltbildungszentrum.
Besondere Aufgabe des Stadtrates ist es dann auch, die Umsetzung der Beschlüsse durch die Verwaltung zu kontrollieren und einzufordern.
Frage: Warum sind Sie in die Kommunalpolitik gegangen?
Antwort: Politik wird vor Ort gemacht. Hier spüren die Bürgerinnen und Bürger tagtäglich die Auswirkungen von Entscheidungen. Dazu einen Teil beizutragen, dass für uns alle das Leben in Ratingen lebenswert bleibt und vor allen Dinge in Ratingen fit für die Zukunft gemacht werden; dies ist für mich die Motivation, um mich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren.
Frage: Was macht Ihrer Meinung nach kommunalpolitisches Handeln wichtig?
Antwort: Dies ist für mich klar. Es muss das Ziel sein, die Verwaltung so zu gestalten, dass alle Aufgaben und Services vom Nutzen – also stets im Sinne der Bürgerinnen und Bürger – gedacht werden. Erreichbarkeit und Transparenz der Entscheidungen der Verwaltung haben für mich oberste Priorität. Dies zu erreichen- mit direktem Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger – ist Leitschnur für mein kommunalpolitisches Handeln.
[Das Interview wurde Ende 2022 durchgeführt.]