von Alexander Hönes (Q2)
In Europa wütet ein Krieg. Am 24. Februar hat Russland die Ukraine überfallen. Seither wird in diesem Land gekämpft und ein Ende ist noch nicht in Sicht. Welche Entwicklungen und Probleme führten zu diesem Krieg, der uns alle beschäftigt?
Grundlegende Ausgangssituation
Die Ukraine hat eine besondere Grenzposition. Sie liegt eingeklemmt zwischen den östlichen EU[1]– und NATO[2]-Staaten Polen, Ungarn, der Slowakei sowie Rumänien einerseits und Russland anderseits. Bis 1991 gehörte die Ukraine allerdings zur Sowjetunion[3] und ist seit deren Auflösung ein eigenständiger und unabhängiger Staat. Seither versuchte die ukrainische Regierung sowohl zu Brüssel als auch zu Moskau gute Beziehungen zu pflegen.
Russland ist jedoch dagegen, dass die Ukraine eng mit der EU und NATO zusammenarbeitet, weil es fürchtet, dass diese Institutionen näher ans eigene Staatsgebiet heranrücken könnten. Immerhin sind einige europäische Länder, die früher von Russland beeinflusst oder kontrolliert worden sind, Mitglieder der EU und NATO geworden, wie zum Beispiel die ehemaligen Sowjetrepubliken Estland, Litauen und Lettland.
Die Bevölkerung in der Ukraine selbst ist gespalten. Der größte Teil ist westlich orientiert und findet, dass die Ukraine enger mit der EU und NATO zusammenarbeiten und sogar Mitglied werden sollte. Andere Menschen sind hingegen pro-russisch eingestellt und wollen eher an Russland angenähert werden.
Konflikt ab 2014
Im Jahr 2013 sollte zwischen der EU und der Ukraine ein Vertrag geschlossen werden. Man bezeichnet ihn als Assoziierungsabkommen. Dieses sieht eine Partnerschaft und Kooperation vor. Der ukrainische Präsident lehnte es aber ab, den Vertrag zu unterschreiben. Dies gilt als Auslöser der sogenannten Maidan-Proteste. Aus Unzufriedenheit demonstrierten viele Menschen im Land gegen die ukrainische Regierung und drückten ihren Wunsch aus, EU-Mitglied werden zu wollen. Durch das Einschreiten der Polizei entflammten Eskalationen und Unruhen. Das ukrainische Parlament enthob den Präsidenten seines Amtes, nachdem dieser nach Russland geflohen war, und bildete eine neue Regierung.
Im pro-russisch eingestellten Teil der Ukraine mehrten sich hingegen die Stimmen einer Loslösung. Infolgedessen annektierte Russland im März 2014 die zur Ost-Ukraine gehörende Halbinsel Krim. Damit hat Russland die territoriale Integrität [4]der Ukraine missachtet und völkerrechtliche Verträge gebrochen. In den Regionen Donezk und Luhansk wurden kurze Zeit später zwei international nicht anerkannte „Volksrepubliken“ von Separatisten[5] ausgerufen. Sie werden von Russland unterstützt und kämpften seit 2014 im Osten des Landes (Donbass-Gebiet) gegen ukrainische Regierungstruppen. Seither kam die Ukraine nicht zur Ruhe. Die 2014 und 2015 verhandelten Minsker Abkommen[6] konnten die Lage nicht entschärfen.
Was möchte Russland?
Russland möchte eine Osterweiterung[7] von EU sowie NATO verhindern und spricht in diesem Kontext von „einer roten Linie“, die nicht überschritten werden dürfe. Seit dem Frühjahr 2021 hat Russland seine militärische Präsenz entlang der Grenze massiv ausgeweitet. Tausende Soldaten und militärisches Material wurden zusammengezogen, wodurch sich die Ukraine bedroht fühlte. Präsident Putin erklärte aber, sein Land habe an einem Krieg kein Interesse.
Am 24. Februar folgte nun der Angriff auf die Ukraine. Für ein Ende des Krieges fordert Russland die Anerkennung der Krim als Teil Russlands, die Anerkennung der „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk sowie einen neutralen Status der Ukraine. Sie solle also nie Mitglied der EU und NATO werden.
Außerdem spricht Präsident Putin davon, dass man die Ukraine „entnazifizieren“ und „demilitarisieren“ müsse. Dies wird damit argumentiert, dass die Ukraine einen Angriff auf den Donbass geplant habe und dort für Verbrechen an der russischen Minderheit verantwortlich sei.
Was machen andere Länder?
Die meisten Länder haben sich gegen Russland positioniert und fordern ein Ende des Krieges in der Ukraine.
Vor allem die Mitglieder der EU und NATO stellen sich auf die Seite der Ukraine. Allerdings möchten sie sich nicht an den direkten Kampfhandlungen beteiligen. Allerdings wurden viele Sanktionen, also Strafmaßnahmen gegen Russland, auf den Weg gebracht. Zum Beispiel soll Russland nicht mehr so einfach mit anderen Ländern Handel betreiben dürfen. So wird der Import von Kohle und anderen Waren aus Russland in die EU verboten. Auch sollen russische Baken teilweise aus dem wichtigen Zahlungssystem SWIFT ausgeschlossen werden. Russland soll also politische und wirtschaftliche Probleme bekommen.
Außerdem haben viele Staaten beschlossen, dass die Ukraine militärisches Material, darunter auch schwere Waffen zur Selbstverteidigung erhalten sollen.
[Informationsstand April 2022]
[1] Die EU ist eine Gruppe von 27 europäischen Ländern, die eng zusammenarbeiten und dafür gemeinsam Politik machen. Deutschland ist Mitglied.
[2] Die NATO ist ein Militärbündnis. Mehrere Länder haben sich zusammengeschlossen, um sich bei Angriffen gegenseitig zu schützen. Deutschland ist Mitglied.
[3] Die Sowjetunion wurde 1922 gegründet und war ein riesiger Staat in Osteuropa und in Zentralasien. Er wurde vor allem von Russland geführt. Mit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 entstanden 15 unabhängige Staaten.
[4] Mit der territorialen Integrität ist die Unantastbarkeit der Grenzen eines souveränen Staates gemeint. In einem Vertrag von 1994 verpflichtete sich Russland, die territoriale Integrität der Ukraine zu achten.
[5] Die pro-russischen Separatisten wollen sich von der Ukraine abspalten. Seit 2014 kontrollieren sie Teile des Donbass.
[6] Mit den Minsker Abkommen sollte eine Waffenruhe eingebracht werden. Sie wurden von Russland, der Ukraine, Belarus, Deutschland und Frankreich verhandelt.
[7] Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde viele Länder in Osteuropa Mitglieder der EU und/oder NATO